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BLOG vom 29.11.2009


Bibersteiner „Gmeind“ und der ur-demokratische Feinstschliff
Autor: Walter Hess, Biberstein AG (Textatelier.com)
 
Die Funktionsweise von Gemeindeversammlungen schweizerischen Zuschnitts einem internationalen Publikum zu erklären, ist eine stolze, höchst anspruchsvolle Aufgabe. So fragen sich zum Beispiel viele Ausländer, wieso wir denn überhaupt den Steuern zustimmen, wenn wir sie doch auch per Volksmehr abschaffen könnten. Wir wären dazu durchaus in der Lage, müssten dann aber auf all die Annehmlichkeiten verzichten, die uns die Öffentliche Hand dafür bietet. Unsere Kinder erhielten keinen Schulunterricht mehr, die Kehrichtabfuhr würde eingestellt und wir hätten neapolitanische Zustände. Und wir brauchten nicht einmal mehr Steuererklärungen auszufüllen. Es ist eben wie in einem Verkaufsgeschäft: Wenn ich partout kein Geld ausgeben will, erhalte ich keine Ware, auch keine Formulare. So einfach ist das.
 
Am Abend des 27.11.2009 haben wir an der Gemeindeversammlung Biberstein (im Kanton Aargau, wo ich zu wohnen das Vergnügen habe), mit 84:0 Stimmen der Erhöhung der Wasserverbrauchsgebühr von 0,9 auf 1,8 CHF pro Kubikmeter zugestimmt, also einer Verdoppelung. Der Liter kostet uns also 0,18 Rappen, für 1 Rappen werden uns etwa 6 Liter franko Haus geliefert, was im Vergleich zum flaschenüblichen Mineralwasser, das die Bibersteiner Qualität niemals erreicht, ein Klacks ist. Aber dennoch: Wieso tun wir uns solch eine Erhöhung an?
 
Wir trinken hier zwar feinstes Jura-Quellwasser, das mit viel Knochen-stärkendem Kalzium und Spurenelementen angereichert ist, aber wir beziehen es nicht direkt ab Quelle, sondern aus einem Reservoir, von dem aus ein ausgeklügeltes Leitungssystem bis zu jedem Haus führt, das alle schwierigen topografischen Verhältnisse überwindet. Diese Wasserinstallation ist jetzt 99 Jahre alt (stammt aus dem Jahr 1910) und entsprechend schwach. Gerade vor wenigen Wochen barst etwa 100 Meter von meinem Haus entfernt eine Wasserleitung aus Eisenguss. Das aus dem Leck nachstossende Wasser hob den Asphaltbelag des Verbindungswegs zwischen dem Rebweg und der Unternbergstrasse an, trat aus und schuf einen von Lehm hellbraun eingefärbten Bach. Selbstverständlich war die Sache wenige Stunden später repariert. Aber wir wollen nicht ständig solche Pannen haben und bewilligten in weiser Voraussicht 2007 immerhin 1,59 Mio. CHF für den Ausbau und die Erneuerung unserer Wasser-Infrastruktur. Das Netz wurde diagnostiziert und wird nun nach einem Dringlichkeitsplan erneuert. Und das müssen wir nun über den Wasserpreis bezahlen; denn die Wasserversorgung muss eigenwirtschaftlich sein. Die Kosten für das, was wir fordern, haben wir zu tragen; alles andere wäre Zechprellerei. Niemand kann vernünftige Gründe gegen solch ein Schicksal anführen.
 
So hat in unserem Lande auch alles seine Ordnung, selbst was unter dem Boden und unsichtbar ist. Genauso verhält es sich natürlich mit dem Oberirdischen. Es ist schwer von unserer sprichwörtlichen Ordentlichkeit unbeeindruckt zu sein. Ich kann auch dafür mit einem aktuellen Beispiel aufwarten.
 
Der krönende Abschluss einer jeden Gemeindeversammlung ist das Traktandum „Verschiedenes und Umfrage“; in Biberstein steht darüber nur noch ein Glas Wein und Speckzopf, die jeweils an der Herbstversammlung kredenzt werden. Das Schluss-Traktandum wurde von unseren Altvorderen geschaffen, damit das Volk Antwort auf seine brennenden Fragen erhält oder aber seinen Kropf leeren kann, eine psychotherapeutische Einrichtung also. Auch dieses System funktionierte bei der jüngsten Bibersteiner „Gmeind“ (mundartliche Kurzform für Gemeindeversammlung) einmal mehr.
 
So gab ein Anwohner des Gheldwegs seinem Unmut Ausdruck darüber, dass dieser erwähnte Weg, der eigentlich eine asphaltierte Strasse ist, seit 10 Jahren nur mit einem Grobbelag (aus einer grobkörnigeren Asphaltmischung) versehen sei, und es sei endlich an der Zeit, den Feinbelag aufzutragen, sagte er. Unterschwellig schwang da so etwas wie ein Schlamperei-Vorwurf mit. Solche Spontanvoten sind dem Gemeinderat (Exekutive) immer hochwillkommen, ermöglichen sie ihm doch, seine profunden Fach- und Sachkenntnisse unter Beweis zu stellen, die bis in die filigranen Verästelungen des Gemeindewesens hinaus reichen. Dementsprechend ungern reichte Gemeindeammann Peter Frei, der dank seiner überreichen lokalpolitischen Erfahrung und seines psychologischen Geschicks nie aus dem Konzept zu bringen ist, die Frage an den fürs Bauamt und damit auch für Strassen zuständigen Ressortchef Martin Hächler weiter, der gleich mit Faktenkunde brillieren konnte. Der Grobbelag sei noch nicht ganz 10 Jahre alt, korrigierte er den Fragesteller – erst im Jahr 2010 wird dieses Jubiläum erreicht. Und Martin Hächler konnte gleich mit einem Grund auffahren, welcher die gewollte Verzögerung beim Feinbelag-Einbau zu einer vorausschauenden, weisen und auf Sparsamkeit bedachten Massnahme bei vollem Bewusstsein erscheinen liess: Neben der erwähnten Strasse im Gheld wurden in der vergangenen Dekade zahlreiche Wohnhäuser erbaut, eines nach dem anderen. Und neue Bauten führen erfahrungsgemäss immer wieder dazu, dass die Strasse wieder geöffnet werden muss, weil Anschlüsse ans unterirdische Leitungsnetz nötig werden. Deshalb empfiehlt es sich, der Strasse erst dann den letzten Schliff zu geben, wenn mindestens 90 % der anliegenden Bauten erstellt sind – sonst hat man eine neue Strasse, die bereits ein Flickwerk ist. Das leuchtete dem Volk ein.
 
Tatsächlich werden in der Schweiz Autobahnen, Kantons- und Gemeindestrassen sowie Quartiererschliessungsstrassen nach ähnlichen Qualitätskriterien gebaut, wobei die Breitendimensionen selbstverständlich schon etwas differieren. Allerdings sind in letzter Zeit in manchen Gemeinden die Quartierstrassen so breit geraten, dass man den wild gewordenen Verkehr mit allerhand Schikanen wie Pflanzentrögen, Federn brechenden künstlichen Hügeln, brutalen Geschwindigkeitsbegrenzungen und dergleichen beruhigen muss. In Biberstein, wo einmal die seinerzeitige Vereinigung für ein Wohnliches Biberstein vehement für ein Masshalten im Strassenbau plädierte, war das weniger der Fall. Man strebt hier, an der Hanglage am Jurafuss, andere Qualitäten als Rennbahnen an, eher solche auf der ruhigeren Seite. Ein Strassenkult konnte sich bei uns nie einstellen.
 
Aber wenn schon asphaltiert wird, geschieht das auch bei uns mit der uns immanenten Gründlichkeit. Falls eine Strasse mit Feinbelag aufgerissen werden muss, wird die Flickstelle mit einem guten Unterbau, dann mit dem Grobbelag und dem Feinbelag wieder aufgebaut. Dabei wird durch seitliche Abdichtungsmassnahmen noch dafür gesorgt, dass kein Wasser zwischen die beiden Belagsarten eindringen und dort bei Kälte seine Sprengwirkung entfalten kann.
 
Gemeindeammann Frei, als diplomierter Architekt ETH/SIA in Baufragen und demokratischen Abläufen bestens bewandert, versprach, der Feinbelag auf dem Gheldweg werde in den nächsten 10 Jahren eingebaut ... sich auf keine Äste herauslassend. Und Ressortchef Markus Hächler, ein zupackender Biobauer am östlichen Dorfende an der schmalen Auensteinerstrasse, unterbot das Angebot auf 2 Jahre.
 
So also spielt sich eine tiefenscharfe Demokratie in der Praxis ab. Alle Kräfte sind in sie eingebunden, was sich zweifellos erfreulich entschleunigend auswirkt. Da ist kein Raum für unüberlegte Schnellschüsse. Alles wird „hinderschi und fürschi“ (rückwärts und vorwärts) bedacht. Und was daraus resultiert, ist unsere berühmte Stabilität, für die die Schweiz ja weltweit bekannt ist. Ein Hort der Sicherheit, und Sicherheit bedeutet Wohlstand.
 
Gemeindeversammlungen sind, wie man sieht, das ur-demokratische Lehrstück, an dem wir reifen können. Wir lernen dort zu kritisieren, mitzudenken und uns besseren Argumenten zu fügen. Und wenn sich die Mehrheit halt einmal für die schlechteren Argumente begeistert, haben wir das vorerst einmal hinzunehmen und danach zu versuchen, den Unsinn in geduldiger politischer Arbeit wieder aus der Welt zu schaffen. Eigentlich sind das Rückkommensanträge. Unsere Politik ist ein immerwährender Prozess, der laufend poliert, abschleift, bis der Feinbelag den höchsten Komfort bietet, ohne seine Griffigkeit einzubüssen.
 
Die Schweiz ist ein Erfolgsmodell, das zu ausgeklügelt ist, um kopierbar zu sein. Bei dem globalen, globalisierenden Demokratieabbau ist das bedauerlich. Wir würden Kopien davon gern kostenlos exportieren. Volksaufstände gegen die Regierer würden dann sinnlos, weil das Volks beim Regieren mitwirken kann. Das Wasser würde zum Allgemeingut, das von der Allgemeinheit (und nicht von gewinnorientierten Konzernen) verwaltet wird. Die Verdummung der Menschen durch Bildungsentzug würde gestoppt. Die Feinheiten beim Strassenunterhalt könnte jedermann mitbestimmen. Welch' eine erstrebenswerte Welt!
 
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